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Themen

Funktionalreform

Kontinuierlich wird in den verschiedenen kommunalen Fachblättern über das Pro und Contra, die Vorteile und Hindernisse von Funktionalreform berichtet. Funktionalreform meint u.a. den Abbau unnötiger Hierarchien zur dezentralen Organisation von Aufgaben. Ziel der Funktionalreform sind somit der Aufbau bürgernaher und wirtschaftlicher Verwaltungsstrukturen. Welche ausgewählten Aufgaben werden derzeit bzgl. einer möglichen Verlagerung diskutiert? Wie ist der derzeitige "Verhandlungsstand" zwischen Land und Kommunen bzw. der innerkommunalen Funktionalreform? Wie weit ist die konkrete Umsetzung fortgeschritten?

         Zielvereinbarung
        Funktionalreform
            Innerkommunale 
             Funktionalreform
 


Aus der Präambel der Zielvereinbarung
zwischen der Landesregierung und den kommunalen Landesverbänden:

"Die Landesregierung und die kommunalen Landesverbände sehen in der Fortführung
der Funktionalreform einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung der Verwaltung in Schleswig-Holstein."

Sie betrifft sowohl die Verlagerung:

  • von Landesaufgaben auf Kreise, Städte und Gemeinden
  • von Kreisaufgaben auf kreisangehörige Gemeinden und Städte
  • von Aufgaben der Gemeinden und kreisangehörigen Städte
    auf Kreise
  • von Aufgaben der kommunalen Ebene auf das Land


Die Einführung der Experimen-
tierklausel in das LVwG (§ 25 a       LVwG)
 ermöglicht allen
Kreisen die Erprobung einer bürgernahen Aufgabenerledigung durch die Übertragung von
Aufgaben auf die jeweiligen
kreisangehörigen Kommunen
mittels öffentlich-rechtlicher
Verträge mit einer Laufzeit
von höchstens 10 Jahren.

Experimentierklausel = Gültigkeits-
regelung auf Zeit mit folgendem
Vorgehen:

  • Auswahl geigneter Erprobungsfelder
  • Zeitlich befristeter Modell-
    versuch
  • Auswertung des Modell-
    versuchs
  • Entscheidung über
    bestmögliche Ergebnisse
  • Verbindliche Einführung für
    alle

 

Literatur

Amtsblatt für Schleswig-Holstein:

Mempel, Markus (2007)
"Die Verwaltung kann bei der Effizienz der Aufgabenwahrnehmung von der Wirtschaft lernen". In: Der Landkreis, 3/2007, S. 131

N.N.  (2007)
Städtebund, Städtetag und Städteverband Schleswig-Holstein "Perspektiven für eine interkommunale Funktionalreform zur Stärkung der Leistungs- und Verwaltungskraft zentraler Orte - zugleich eine Bilanz des Verwaltungsstrukturreformprozesses im kreisangehörigen Bereich". In: Nachrichten des Städteverbandes Schleswig-Holstein, April 2007, Nr.4, S. 7

Wahlbröhl, Carsten (2007)
"Wirkungsvolle Aufgabenkritik nur im Einklang mit der Politik". In: Innovative Verwaltung, 3/2007, S. 17 ff.

 

 

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