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Themen

Ausgliederungen

Überblick und Vergleich von Rechtsformen
Kommunalverwaltungen haben vielfältige Aufgaben zu erledigen. Sie versorgen die Bevölkerung mit Strom, Gas, Fernwärme und mit Wasser; sie sorgen für einen öffentlichen Nahverkehr; sie stellen Kongress-, Mehrzweck- und Stadthallen zur Verfügung; sie betreiben Flughäfen und Hafenbetriebe; sie sorgen für kulturelle Einrichtungen wie Theater, Oper, Museen und Bibliotheken; sie sorgen dafür, dass der Abfall und Müll beseitigt wird; sie betreiben Krankenhäuser, Kindergärten, Frei- und Hallenbäder; sie sind für Schlacht- und Viehhöfe, für Sparkassen und Gewerbe- und Industrieparks, für Telekommunikation und Beschäftigungsgesellschaften zuständig etc.

Der Bestand der öffentlichen Aufgaben ist einem Wandel unterworfen, er verändert sich mit den gesellschaftlichen und politischen Auffassungen über den Umfang und die Notwendigkeit der kommunalen Tätigkeit. Gleichzeitig wandelt sich aber auch die Rechts- und Gestaltungsform, mit der die Städte, Gemeinden und Kreise diese vielfältigen Aufgaben bewältigen.

"Die Suche nach der möglichst optimalen Organisationseinheit unter Berücksichtigung und Zusammenführung recht unterschiedlicher Entscheidungsmerkmale, wie z.B. effizientes Management, Flexibilität in der Personalwirtschaft, Verbesserung des Haushalts- und Rechnungswesens, Ausschöpfung steuerrechtlicher Vorteile sowie die Eignung für die interkommunale Zusammenarbeit, haben vor Ort eine Arten- und Formenvielfalt produziert, die sich für den in der Kommunalpolitik Verantwortung tragenden und letztendlich zur Entscheidung in seiner Kommune berufenen Haupt- und Ehrenamtler zuweilen als bereits recht unübersichtlich erweist."
(Cronauge/Westermann 2003: Kommunale Unternehmen)


Grundsätzlich stehen den kommunalen Verwaltungen zur Bewältigung ihrer Aufgaben Rechtsformen des öffentlichen und des privaten Rechts zur Verfügung. Ein systematischer Überblick über die unterschiedlichen Rechtsformen kann unter folgendem Link abgerufen werden: Überblick Rechtsformen. Des weiteren gibt es eine detaillierte Vergleichsbetrachtung der vier häufigst genutzten Rechtsformen Eigenbetrieb, AöR, GmbH und AG. Die diesbezüglichen Grundlagen, Vor- und Nachteile sind vergleichend gegenübergestellt und können unter folgendem Link nachgelesen werden: Vergleich

Ausgliederungen / Beteiligungen in Schleswig-Holstein
Einen Überblick über die Ausgliederungen und Beteiligungen kommunaler Einrichtungen in Schleswig-Holstein - der Kreise, kreisfreien Städte sowie Städte über 20.000 Einwohner - ist unter folgendem Link zu finden:  Ausgliederungen und Beteiligungen in SH
. Ein zusammenfassender Überblick über die Anzahl an Ausgliederungen / Beteiligungen je Kommune ist in folgender Übersicht dargestellt: Anzahl Ausgliederungen und Beteiligungen
Im Auftrag der Lenkungsgruppe "kommunale Verwaltungsreform" hat Informdoku in ausgewählten exemplarischen Gebietskörperschaften detaillierte Daten zu den Motiven der Ausgliederungen und Beteiligungen erhoben und aufbereitet.
In einer ersten Erhebung wurden die Kreise Nordfriesland und Pinneberg, die kreisfreien Städte Lübeck und Flensburg, die Mittelstädte Ahrensburg und Rendsburg sowie der Zweckverband Ostholstein befragt. Die Ergebnisse dieses exemplarischen Vergleiches liegen zum Download vor: Exemplarischer Vergleich ausgewählter Gebietskörperschaften: Profil und Hauptmotive für Ausgliederungen und Beteiligungen.
In einer weiteren Erhebung wurden alle Städte, Gemeinden und Ämter des Kreises Stormarn exemplarisch für kleinere Gebietskörperschaften in Schleswig-Holstein zur gleichen Thematik befragt: Profil und Hauptmotive für Ausgliederungen/Beteiligungen der hauptamtlichen Kommunalverwaltungen im Kreis Stormarn.

Inhouse-Geschäfte
Am 11.01.2005 erging ein Urteil des EuGH zur Zulässigkeit von Inhouse-Geschäften bei gemischtwirtschaftlichen Unternehmen und zur Reichweite von Nachprüfungsanträgen im Vorfeld von Auftragsvergaben. Infos zum Urteil und weiterführende Literatur.
Die Zeitschrift "Die Gemeinde" behandelt in ihrer Ausgabe 2/2006 das Schwerpunktthema "ÖPP - Öffentlich-Private Partnerschaften". Mit dem Schwerpunktthema "PPP - Chancen und Risiken für die Städte" beschäftigt sich die Zeitschrift "der Städtetag" in seiner Ausgabe 3/2006. Die Zeitschrift "Stadt und Gemeinde" behandelt als "Thema des Monats: Vergaberecht 2006" in der Ausgabe 7-8/2006.

Leitfaden "Wirtschaflichkeitsuntersuchungen von PPP-Projekten"
Der Leitfaden formuliert Empfehlungen für die Prüfung und Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-Projekten und soll durch die einheitliche Handhabung den Vergleich von PPP-Projekten mit der traditionellen Eigenrealisierung verbessern und so die Kostentransparenz erhöhen. Der Leitfaden kann bezogen werden unter www.ppp.nrw.de (Publikationen).

Aktuelle Informationen
Aktuelle Informationen zum Thema Vergaberecht finden Sie auch auf den Homepageseiten des Deutschen Städte- und Gemeindebund: Vergabeinformationssystem


Literatur und Materialien

Altenwerth, Lutz (2005):
"Der Zweckverband in neuem Licht". In: Die Gemeinde SH, 6/2005, S. 158-161

Altenwerth, Lutz (2005):
"Thesen des SHGT zur Entwicklung des Zweckverbandsrechts". In: Die Gemeinde SH, 12/2005, S. 322-323

Arndt, Marcus; Schliesky, Utz und Ziertmann, Marc (2003):

"Das Kommunalunternehmen. Leitfaden für Errichtung und Betrieb einer neuen Organisationsform für kommunale wirtschaftliche Tätigkeit in Schleswig-Holstein". Heft 10 der Schriftenreihe des Städteverbandes Schleswig-Holstein, Kiel.

Ax, Thomas Dr. / Trappe, Carsten (2006):
"Die Wahl der geeigneten Geschäftsform für PPP-Projekte". In: innovative Verwaltung, 10/2006, S. 26 ff.

Boehme-Neßler, Volker Prof. Dr. iur. utr. Dr. rer. pol. (2006):
"Öffentliche Auftragsvergabe in Public-Private-Innovationsnetzwerken". In: DVBL Deutsches Verwaltungsblatt, 20/2006, S. 1257 ff.

Bremer, Brigitte (2006):
Buchbesprechung "Public Private Partnership - Ein Praxislexikon". In: Die öffentliche Verwaltung - Oktober 2006 - Heft 20, S. 884

Bolsenkötter, Heinz / Dau, Horst / Zuschlag, Eckhard (2004):
"Gemeindliche Eigenbetriebe und Anstalten. Länderübergreifende Darstellung". Verlag W. Kohlhammer, Stuttgart 

Cronauge, Ulrich und Westermann, Georg (2006):
"Kommunale Unternehmen. Eigenbetriebe, Kapitalgesellschaften, Zweckverbände". Erich Schmidt Verlag, Berlin

Hertwig, Stefan (2005):
"Praxis der öffentlichen Auftragsvergabe". Verlag C. H. Beck, München

Koppe, Holger Dr. (2006):
"Einsparpotentiale durch PPP beim Immobilienmanagement". In: innovative Verwaltung, 10/2006, S. 32 ff.

Kremer, Markus (2006):
"Die Errichtung von Eigenbetrieben und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen - nach Inkrafttreten des Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement in NRW". In: DVP, 10/06, S. 410-413.

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein:

Lindauer, Dieter (2007):
"Zwei Gemeinden - Ein Bauhof - Wirtschaftlichkeits- und Synergieprüfung einer interkommunalen Zusammenarbeit". In: Stadt und Gemeinde, 7-8/2007, S. 301 ff.

Moritz, Wolfram (2006):
"PPP-Modelle - Lösungsansatz für zukünftige Herausforderungen". In: innovative Verwaltung, 10/2006, S. 30

N.N. (2007):
"EU verschärft Regeln für Vergabe öffentlicher Aufträge". In: Nachrichten des Städteverbandes SH 7/07, S. 40

N.N. (2007):
"EU-Verfahren im Vergabewesen". In: Nachrichten des Städteverbandes SH 7/07, S. 40

N.N. (2007):
"ÖPP-Mitteilung der EU-Kommission: Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände". In: Nachrichten des Städteverbandes SH 7/07, S. 44

N.N. (2007):
"EU erhebt Klage wegen des Baus von zwei Messehallen in Köln". In: Nachrichten des Städteverbandes SH 7/07, S. 40

Pitschas, Rainer / Ziekow, Jan (Hrsg.)  (2006):
"Vergaberecht im Wandel (Fridhelm Marx)". In: Die Verwaltung, 3/2006, Buchbesprechung, S. 459

Prieß, Hans-Joachim (2005):
Handburch des europäischen Vergaberechts. Carl Heymanns Verlag KG, Köln

Prieß, Hans-Joachim / Pünder, Hermann (Hrsg.) (2006):
"Vergaberecht im Umbruch (Friedhelm Marx)". In: Die Verwaltung, 3/2006, Buchbesprechung, S. 459

Portz, Norbert (2006):
DStGB-Dokumentation "Vergaberecht 2006". Verlag Winkler & Stenzel GmbH, Burgwedel.

Portz, Norbert (2005):
"In-House-Geschäfte, interkommunale Zusammenarbeit und Anwendung des Vergaberechts". In: Die Gemeinde SH, 6/2005, S. 151-157

Pöcker, Markus / Michel, Jens (2006):
"Vergaberecht und Organisation der öffentlichen Verwaltung: Vom Formalismus der juristischen Person zur Anpassung an sich verändernde Handlungs- und Organisationsrationalitäten". In: Die Öffentliche Verwaltung - Juni 2006 - Heft 11, S. 445-453

Raabe, Marius (2005):
"Unterschwellige Vergabeverfahren". In: Die Gemeinde SH 6/2005, S. 146-151

Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag (2005):
Zeitschrift "Die Gemeinde" 6/2005 mit dem Schwerpunktthema Vergaberecht

Schliesky, Utz (2005):
"Die Privatisierung öffentlicher Aufgaben und ihre Folgen für die kommunale Selbstverwaltung". In: Die Gemeinde SH, 2/2005, S. 34-42

Schmidt, Thorsten Ingo (2006):
"Kommunale Kooperation - Der Zweckverband als Nukleus des öffentlich-rechtlichen Gesellschaftsrechts". In: Die Öffentliche Verwaltung - Juni 2006 - Heft 11, Buchbesprechung , S. 487-488

Schwerpunktthema Vergaberecht in der Zeitschrift "Die Gemeinde" (2007)
In der Ausgabe 4/2007, "Die Gemeinde" beschäftigen sich folgende Artikel mit der Thematik:


Quelle: Die Gemeinde, Zeitschrift für die kommunale Selbstverwaltung in Schleswig-Holstein. 4/2007. Hrsg.: Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag.


Schwerpunktthema Ausgliederung in der Zeitschrift "Der Landkreis" (2007)
In der Ausgabe 7/2007, "Der Landkreis" beschäftigen sich folgende Artikel mit der Thematik:

Quelle: Der Landkreis, Zeitschrift für kommunale Selbstverwaltung. 7/2007. Hrsg.: Deutscher Landkreistag.



 

 

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