Direkt zum Inhalt , Direkt zum Hauptmenü , Direkt zum Rubrikenmenü

Themen

Funktionalreform

 
"Die besten Reformer, die die Welt gesehen hat, sind die, die bei sich selbst anfangen."
                                                             (George Bernhard Shaw)

Die moderne Verwaltung erledigt Aufgaben möglichst bürgernah und flexibel. Dafür werden unnötige Hierarchien abgebaut, die Eigenverantwortung gestützt und die Aufgaben möglichst dezentral organisiert. Mit der Funktionalreform soll primär erreicht werden, dass bürgernahe, wirtschaftliche Verwaltungsstrukturen aufgebaut, Doppelarbeit abgebaut und Verfahrensbeschleunigung ermöglicht wird.

Definition:

"Funktionalreform umfasst alle Überlegungen und Maßnahmen, um die als notwendig erkannten Verwaltungsaufgaben Verwaltungsträgern, ihren unterschiedlichen Organen und Behörden bzw. Einrichtungen optimal zuzuordnen."

(Enquete-Kommission "Entbürokratisierung")

Vorläufer einer Funktionalreform sollte eine Aufgabenanalyse und Aufgabenkritik sein. Die  Funktionalreform verfolgt das Ziel, Aufgaben von großen Organisationseinheiten auf kleine Organisationseinheiten zu übertragen, um kurze Entscheidungswege, effizientes Verwaltungshandeln und eine größere Bürgernähe sicherzustellen.

Aufgaben sollten möglichst gebündeltund Fach- und Sonderbehörden vermieden werden. Die örtliche Nähe ermöglicht den Kommunen in vielen Bereichen eine optimalere Aufgabenerledigung. Die Enquete-Kommission "Entbürokratisierung" stellt fest, dasseine "Vermutung für die Zweckmäßigkeit der kommunalen anstelle der staatlichen Ebene besteht", sie empfiehlt z.B. alle Aufgaben der Umweltverwaltung grundsätzlich auf der kommunalen Ebene zu erledigen (vgl. Bericht des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein 2002, S. 30).

Bei der innerkommunalen Funktionalreform ist zu prüfen, ob die Aufgabenzuordnung zwischen den Kreisen und den kreisangehörigen Kommunen den Anforderungen einer modernen Verwaltung entspricht.

Bei der interkommunale Funktionalreform geht es um die Frage, inwieweit Landesaufgaben kommunalisiert werden können.

In Schleswig-Holstein wurde als neue Rechtsgrundlage der § 25a LVwG geschaffen, der am 24.12.1998 in Kraft getreten ist. Diese Experimentierklausel ermöglicht es, Aufgaben zeitlich begrenzt zu übertragen. Dabei ist zu beachten, dass

Die Verlagerung von Landesaufgaben auf die Kommunen erfolgt nach

Verwandte Begriffe:
Schlanker Staat • Aufgabenkritik • Aufgabenverteilung •innerkommunale Funktionalreform • interkommunale Funktionalreform • Kommunalisierung

Literatur:
Lorenz, Ulrich (2001): Innerkommunale Funktionalreform – Prinzipien und Erwartungen. In: Die Gemeinde. Zeitschrift für die kommunale Selbstverwaltung. Hrsg.: Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag. 53. Jg., Januar 2001, S. 6-9

Wegener, Hartmut (1998): Prinzipien der Funktionalreform in Schleswig-Holstein. In: Die Gemeinde. Zeitschrift für die kommunale Selbstverwaltung. Hrsg.: Schleswig-Holsteinischer Gemeindetag. 50. Jg., März 1998, S. 67-69

Steffen, Dr. Karl-Heinz (2001): Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform in kleineren Gemeinden. Exemplarische Ansätze im kommunalen Sektor des Landes Schleswig-Holstein. Arbeitshefte des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages, Nr, 15, Kiel 2001

Koordinierungsstelle für Verwaltungsreform (KStV) der Verwaltungsfachhochschule Altenholz (2000): Funktionalreform Kreis Schleswig-Flensburg. Projektabschlußbericht.

Landesrechnungshof Schleswig-Holstein (2002): Bericht des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein an den Landtag und an die Landesregierung gem. § 99 LHO über das Ergebnis der Prüfung: Reformvorhaben der Landesregierung; Bilanz der Modernisierung. Kiel, 26. November 2002

 

Fusszeile